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Friedensvolksbegehren

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  • Friday, 10. June 2005 @ 14:53
· Ja zur Neutralität!

· Keine Beteiligung an der EU-Armee!

· Keine Anbindung an die NATO!

· Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!

Gerade in der momentanen Zeit, in der die EU-Verfassung in aller Munde ist, ist dieses Volksbegehren von größter Aktualität. Die EU-Verfassung bringt unter anderem eine Aufrüstungs- und Beistandsverpflichtung mit sich, welche vollkommen im Widerspruch zur Neutralität stehen.

Wesentliche Punkte der Militarisierung werden aber bereits jetzt � unabhängig von der Verfassung � durchgeführt:

* Aufbau der EU-Schlachtgruppen (�BattleGroups�)
* Installation eines �Rüstungsamtes� (Europäische Verteidigungsagentur)
* Rüstungsprojekte zur Erreichung der globalen Kriegsfähigkeit bis 2010 (Headline Goal 2010)

Nähere Informationen finden Sie unter http://www.friedensvolksbegehren.at/