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Willkommen bei Rotpunkt - KPÖ Margareten Sunday, 24. September 2017 @ 08:44

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Volksgarage nicht ohne Volksentscheid

  • Monday, 5. June 2006 @ 20:09
Noch bis zum 12. Juni können Anrainer/innen des Bacherparks für oder gegen den Bau der sogenannten Volksgarage votieren. Das Ergebnis der Befragung ist verbindlich. Nicht das Mediationsverfahren, sondern der über zwei Jahre anhaltende, hartnäckige und sachlich fundierte Protest der BürgerInneninitiative hat die AnrainerInnenbefragung, die anfangs von der SPÖ kategorisch abgelehnt wurde, Wirklichkeit werden lassen. Ohne den vielfältigen Protestaktionen, dem breiten Medienecho und letztlich der Parkbesetzung wäre es niemals gelungen, der präpotent agierenden Bezirksvorstehung im Rahmen der Mediation die Zusage zu einer verbindlichen AnrainerInnenbefragung abzuringen. Zu diesem Teilerfolg kann der BürgerInneninitiative nur gratuliert werden.

Etwa 8600 MargaretnerInnen, die im Umkreis von 300 bis 500 Meter des Bacherparks wohnen haben eine Stimmkarte von der MA53 erhalten. Retourniert die Mehrheit ein Nein, was zu hoffen ist, ist das Garagenprojekt gescheitert. Gescheitert an einem Beispiel lebhafter kommunaler Demokratie.

In wenigen Tagen wissen wir also, ob die bereitstehenden Bagger mit dem Aushub beginnen oder dem widersinnigen Garagenprojekt ein Grab schaufeln werden.