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Willkommen bei Rotpunkt - KPÖ Margareten Tuesday, 21. November 2017 @ 01:58

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Danke an unsere WählerInnen!

Wahlen
  • Tuesday, 3. October 2006 @ 14:59

"Ich bin überglücklich über das Wahlergebnis für die KP�. Mehr als 47.000 Stimmen ist ein gutes Ergebnis", so KP�-Spitzenkandidat Mirko Messner.

Auch in Margareten konnte die KP� von 0,76% auf 1,66% zugewinnen (ohne Wahlkarten und AuslandswählerInnen). In realen Stimmen kam die KP� im Margareten von 168 auf 333 Stimmen und hat sich damit verdoppelt. Ein vergleichbares Ergebnis konnte die KP� zuletzt 1979 erzielen. In einer ersten Stellungnahme sagte der Spitzenkandidat Dr. Messner: "Keine einzige Stimme für die KP� wird verloren sein, das wird sich in Kürze zeigen; ich sehe weit und breit keine Partei und schon gar keine Koalitions-Kombination, die bereit wäre, mit dem neoliberalen Kurs des Sozialabbaus zu brechen,eine SP�-�VP-Koalition am allerwenigsten.

Umso dringender ist es, in der österreichischen politischen Landschaft endlich Platz und Raum zus chaffen für klare linke, soziale und menschenrechtliche Positionen. Es braucht eine Partei, die das benennt, was sonst keine Partei in �sterreich beim Namen nennt: Umverteilung von oben nach unten, Arbeitszeitverkürzung,gleiche Rechte für alle, die in �sterreich leben. Die KP� wird ihr Engagement - auch in den au�erparlamentarischen Initiativen und Bewegungen - verstärken, denn die wahre Wende in �sterreich wird es geben, wenn diese Themen - sowie Frauen-, Minderheitenrechte - als Selbstverständlichkeit in der Diskussion aufgehoben sind." Kritik übt Messner am Wahlrecht: "Würde das fundamentale Prinzip One man, one woman, one vote; in �sterreich gelten, dann hätte die KP� schon bei der letzten Nationalratswahl den Einzug ins Parlament geschafft. Diesmal hätten wir fast eine zweites Mandate errungen. Egal: die Stimmen, die heute für uns abgegeben wurden, bilden die Basis für weitere wahlpolitische Erfolge. Und was noch wichtiger ist:sie stärken die soziale und politische au�erparlamentarische Opposition in �sterreich."

Aus welchen Parteien sich die nächste Regierung zusammensetzen soll, ist für die KP�-Spitze "g'hupft wie g'hatscht", der neoliberale Kurs werde so oder so fortgesetzt.