Die Kröten wandern in die falsche Richtung

Eine offene Plattform, die auch von KPÖ-Bezirkskandidat Roman Gutsch in seiner Funktion als Betriebsratsvorsitzender einer Pflegeeinrichtung unterstützt wird, ruft für den 1. Oktober zu einer Kundgebung in Wien auf, um der Forderung nach einer Sozial- und Bildungsmilliarde Nachdruck zu verleihen.

Demo und Kundgebung am 1. Oktober 2010 um 17 Uhr
Treffpunkt: 1060, Fritz-Grünbaum-Platz (Platz vor dem Haus des Meeres)
Anschließend Demo mit Schlusskundgebung vor der Akademie der bildenden Künste (1010, Schillerplatz) Eine Sozialmilliarde ist sinnvoll und möglich, d.h. finanzierbar. Gleichzeitig ist sie unwahrscheinlich. Dass das Sinnvolle und Mögliche unwahrscheinlich ist, hat mit der unsozialen Politik zu tun, die SPÖ und ÖVP zu verantworten haben. Sie haben bereits die Sparpakete geschnürt, die sie nach den Wahlen präsentieren werden. Geht es nach dem Willen der Regierung, sollen die “KRÖT€N” – Geld, Kohle, Moneten – einmal mehr weg wandern von den Bereichen Bildung, Soziales und Gesundheit.

Der Regierung aber auch der Wiener Stadtregierung, so Gutsch, ist folglich mit Nachdruck in Erinnerung zu rufen, dass der Sozial- und Gesundheitsbereich chronisch unterfinanziert ist und der soziale Zusammenhalt der Gesellschaft nicht durch Sparpakete gefährdet werden darf. Appelle reichen da nicht. Es braucht Widerstand und den Druck der Straße, den Beschäftigte und BetriebsrätInnen gemeinsam ausüben müssen, auch dann und gerade dann, wenn die Gewerkschaftsführung aus parteipolitischer Rücksichtnahme nur zurückhaltend mobilisiert.


Rotpunkt - KPÖ Margareten
http://rotpunkt.kpoe.at/article.php?story=2010092022232271