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Wien-Wahl 2020: SOZIALMARKT FÜR ALLE!

  • Monday, 31. August 2020 @ 08:31

Wenn eine*r der 130.000 Wienerinnen und Wiener, die Notstandshilfe bekommen, im normalen Supermarkt Lebensmittel einkaufen geht, zahlt die Person den gleichen Preis wie jemand mit einem guten Einkommen. So wird die soziale Ungleichheit in unserer Stadt und in unserem Grätzl nur verstärkt. Denn auch eine Milch um 90 Cent ist teurer für jene, die am Existenzminimum leben.

Doch kann man gegen soziale Ungleichheit überhaupt im eigenen Bezirk etwas ausrichten?
Wir sagen Ja – mit dem Sozialmarkt für alle.

Wie funktioniert so ein Sozialmarkt? Der Sozialmarkt ist ein solidarischer Lebensmittelmarkt. Der Unterschied zum normalen Supermarkt ist eine unterschiedlich codierte Kundenkarte. Bezugsberechtigten Kund*innen werden niedrigere Preise für Waren des tägliche Bedarfs an der Kassa abgebucht. Der Differenzbetrag wird von der Gemeinde Wien oder den Handelsriesen selbst ausgeglichen.

Für die Gemeinde Wien spricht, dass sie natürlich eine viel größere Verhandlungsmacht hat, einen Deal mit REWE (Billa, Merkur, Penny, Biba, ADEG) und SPAR auszuhandeln. Denn Geld ist in solchen Riesenkonzernen mehr als genug vorhanden. So knackte z.B. der SPAR-Konzern in den letzten Jahren bei Umsatz und Gewinn Rekorde, und zwar schon vor der Corona-Zeit. Während kleine und mittlere Unternehmen zeitens des Lockdowns um ihr überleben kämpfen mussten, stiegen die Umsätze von großen Supermarktketten weiter in die Höhe. Gleichzeitig sind die Einkommen des unteren Drittels weiterhin gesunken, während die Lebensmittelpreise explodieren.

Wien könnte als erstes Bundesland diese flächendeckende, soziale Sicherung des täglichen Bedarfs ermöglichen. Der erste Schritt für den Bezirk Margareten wäre es, ein Arrangement mit 2 lokalen Supermärkten zu treffen und dieses befristete Sozialprojekt für die Corona-Zeit als Pilotprojekt sicherzustellen, das weiter evaluiert und verbessert wird.

In der Kommission für Arbeit, Wirtschaft und Bildung wird der Antrag des Wien ANDAS/KPÖ Bezirksrats DI Wolf Goetz Jurjans für einen Sozialmarkt im August verhandelt werden. Der Bezirksrat, der bei der Bezirksvertretungswahl als Spitzenkandidat der Liste LINKS-KPÖ antritt, hat mit seinem Resolutionsantrag die Zustimmung aller Bezirksparteien erhalten. „Jetzt muss Schluss sein mit der Symbolpolitik, die den Menschen vor der Wahl das Paradies verspricht und nach der Wahl in der Hölle liegen lässt. Wir müssen jetzt Nägel mit Köpfen machen“, sagt Götz-Jurjans. Margareten wäre damit auf dem Weg zum sozialen Musterbezirk.

Alle Wiener*innen und Margaretner*innen können sich am Zustandekommen dieses sozialen Pilotprojekts beteiligen. Wie? Ganz einfach: Am 11. Oktober bei der Bezirksratswahl das Kreuzerl bei LINKS-KPÖ, und bei der Gemeinderatswahl bei LINKS machen. Stehen wir gemeinsam für ein solidarisches Margareten und ein solidarisches Wien.

links-wien.at