Laut e-Control sind aktuell 90.000 Haushalte bzw. 170.000 Personen in Österreich von Energiearmut betroffen. Laut Arbeiterkammer können rund 330.000 Personen ihre Wohnung nicht ausreichend heizen und rund 60.000 Haushalte in Österreich sind von Strom- oder Gasabschaltungen betroffen.Die Zahlen differieren zwar, doch unbestreitbar ist, dass "immer mehr Menschen angesichts ständig steigender Energiepreise große Probleme bekommen", so Wolf Jurjans, KPÖ-Bezirksrat in Wien Margareten. Jurjans: "Die KPÖ hat bereits 2007 das Konzept einer kostenlosen Energiegrundsicherung erarbeitet. Unsere Idee ist, den Grundbedarf an Energie – laut AK Wien 2.200 kWh Strom und 800 Kubikmeter Gas für einen Zweipersonenhaushalt mit 60 Quadratmeter – kostenlos zur Verfügung zu stellen, die Preise des darüber hinaus gehenden Energieverbrauchs jedoch progressiv zu gestalten, um zugleich zum Energiesparen anzuregen." Angesichts der enormen Profite der Energiewirtschaft, so Jurjans, ist "ein solches Modell auch problemlos finanzierbar". Weiters fordert die KPÖ die Abschaffung der Grundgebühren bei Strom und Gas, da dadurch kleine VerbraucherInnen benachteiligt werden, und eine amtliche Preisregelung für Energie.

Dichtes Gedränge herrschte gestern bei der 95 Jahre KPÖ-Geburtstagsfeier in der Gußhausstraße, denn weit mehr als 100 Genossen und Genossinnen jeden Alters waren gekommen, um gemeinsam 95 Jahre KPÖ zu feiern. Eröffnet wurde die Veranstaltung durch zwei Lieder von Reinhart Sellner. Anschließend ergriff Genossin Irma Schwager, Widerstandskämpferin in der Résistance und seit 2011 Ehrenvorsitzende der KPÖ, das Wort. Genossin Schwager verwies - in eindringlichen und berührenden Worten, so wie wir es von ihr kennen - auf die Verdienste der KPÖ im Kampf gegen die NS-Barbarei und darauf, dass 2.000 Kommunisten und Kommunistinnen diesen Kampf mit ihrem Leben bezahlten. Anschließend begrüßte KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner alle Anwesenden. Die jüngeren Generationen der KPÖ wollen aus den Siegen und den Niederlagen, aus den Hoffnungen und Enttäuschungen der älteren Generationen lernen; wer den antifaschistischen Widerstand mitgetragen hat, wer den Kalten Krieg überstanden und aus dem Zusammenbruch des Realsozialismus gelernt hat, sich nach wie vor unverdrossen für soziale und demokratische Rechte engagiert, mitdenkt und mitstreitet, verdient den Respekt und die Dankbarkeit der gesamten KPÖ - so Messner.

Florian Birngruber, Koordinator des Bundesvorstand der KPÖ nahm an der ATV-Diskussionssendung "Am Punkt" vom 6.11. zum Thema Politikereinkommen teil. Der KPÖ-Vertreter sprach sich deutlich gegen die überhöhten Einkommen der SpitzenpolitikerInnen aus, die mit der realen Lebensrealität der großen Mehrheit der Bevölkerung nichts zu tun haben. Er forderte eine Begrenzung der Politikereinkimmen auf maximal das Zehnfache der Mindesteinkommen, beispielsweise des Richtsatzes der Ausgleichszulage für PensionistInnen. Die Politikbezüge könnten dann wachsen, wenn auch die Mindesteinkommen erhöht werden. Birngruber verwies auf die MandatarInnen der KPÖ, die, wenn sie in Spitzenfunktionen wie in Graz gewählt werden, ein FacharbeiterInnengehalt weiter beziehen und den Rest sozialen Zwecken zuführen. Birngruber bildete damit den Kontrapunkt zu den anderen Teilnehmern der Diskussion, die z.T. über zu niedrige Politikergehälter jammerten. Der Beitrag kann unter ATV gesehen werden.

Im »Schwarzbuch Raiffeisen«, erschienen im Mandelbaum-Verlag, gehen Lutz Holzinger und Clemens Staudinger der Geschichte der Genossenschaft von der Bauernbefreiung bis zur Gegenwart nach, rekonstruieren die Verfassung und Realverfassung dieser Vereinigung und skizzieren detailliert ihre wirtschaftliche und politische Macht. Ergebnis der Recherchen ist das Porträt einer einzigartigen Zusammenballung von ökonomischem und gesellschaftlichem Einfluss. Das Verhältnis des Konzerns zu Demokratie und Kontrolle wird zur Debatte gestellt.

Montag, 18. November, 19 Uhr
Ort: Rotpunkt, Reinprechtsdorferstr.6,1050 Wien