Friedensvolksbegehren
- Friday, 10. June 2005 @ 14:53


· Keine Beteiligung an der EU-Armee!
· Keine Anbindung an die NATO!
· Soziale Sicherheit statt Aufrüstung!
Gerade in der momentanen Zeit, in der die EU-Verfassung in aller Munde ist, ist dieses Volksbegehren von größter Aktualität. Die EU-Verfassung bringt unter anderem eine Aufrüstungs- und Beistandsverpflichtung mit sich, welche vollkommen im Widerspruch zur Neutralität stehen.
Wesentliche Punkte der Militarisierung werden aber bereits jetzt � unabhängig von der Verfassung � durchgeführt:
* Aufbau der EU-Schlachtgruppen (�BattleGroups�)
* Installation eines �Rüstungsamtes� (Europäische Verteidigungsagentur)
* Rüstungsprojekte zur Erreichung der globalen Kriegsfähigkeit bis 2010 (Headline Goal 2010)
Nähere Informationen finden Sie unter http://www.friedensvolksbegehren.at/