Willkommen bei Rotpunkt - KPÖ Margareten Saturday, 4. December 2021 @ 15:53

Riesige Protestwelle

  • Sunday, 21. September 2008 @ 07:36

Werte Margaretnerin, werter Margaretner!
Die WahlverliererInnen dieses Wahlkampfes stehen bereits fest. Es wird erwartet, dass eine halbe Million ÖsterreicherInnen, die noch 2006 SPÖ oder ÖVP gewählt haben, das am 28. September nicht mehr tun werden. Diese riesige Protestwelle hat ihre Ursache in der Unfähigkeit der Regierungsparteien die sozialen Probleme der Menschen zu verstehen und lösen zu wollen.
Der Wahlkampf hat gezeigt, dass sich daran nichts ändern wird. Ein mehrjähriger Mietzinsstopp war ebensowenig Thema, wie die drohende Privatisierung des Gesundheitssystems und die steigende Armut. Es wurden keine ökologischen Ideen eingebracht (wie der Null-Tarif für alle Öffis), aber fest den Rassisten in die Hände gearbeitet.

WIRTSCHAFTSABSCHWUNG KOMMT
Das katastrophale Zusammenbrechen von Banken und Versicherungen in den USA wird die Lage der "Nicht-Reichen" in diesem Land weiter verunsichern und verschlechtern. Wir brauchen raschest eine Regierung, die die Interessen dieser großen Mehrheit vertritt und nicht die Interessen der Reichen und Superreichen. Als Kommunist meine ich, dass “eine neue Linke”, die aus einem gemeinsamen Projekt von SozialdemokratInnen, linken KatholikInnen, Parteilosen, KommunistInnen und gewerkschaftlich Aktiven erwachsen soll, dazu notwendig ist.
Die KPÖ, der die letzten Umfragen 3,3 % voraussagen, arbeitet seit längerem an dieser großen Aufgabe und wird nach der Wahl diese Bemühungen weiterführen. Je besser das Resultat für die KPÖ, der einzigen bundesweit antretenden linken Kraft, ist, umso zügiger wird sich die Ver-einigung der Menschen, die für Umverteilung und gleiche Rechte für alle eintreten, vollziehen.
Gelänge die Sensation, mit kommunistischen Abgeordneten im Nationalrat gegen Armut und Ausgrenzung, für gleiche Rechte für Frauen und ImmigrantInnen, für mehr Solidarität und Pressefreiheit wirken zu können, wäre das ein kleiner Schritt für die KPÖ, aber ein großer für einen breiten linken Widerstand.

VERLORENE STIMME? BEI SPÖ UND ÖVP MIT SICHERHEIT!
Der ORF und die Zeitungen tun ihr Bestes, den "Schaden" für SPÖ und ÖVP zu begrenzen und die Protestwelle der empörten WählerInnen wirkungslos zu machen. Dazu zählt das Verschweigen der KPÖ und die Behauptung, dass die Stimme für eine kleine Partei eine verlorene wäre. Das mag für Rettet Österreich, Die Christen und Dinkhauser zutreffen. Mit Sicherheit aber nicht für die KPÖ.
Österreichs KommunistInnen haben überall, wo sie in Bezirks-, Stadt- oder Landesparlamente gewählt wurden, bewiesen, dass sie konsequent für soziale Verbesserungen eintreten und konsequent gegen alle Zumutungen auftreten, mit denen der neoliberale Kapitalismus die Menschen bedrängt und quält.

NACH DER WAHL IST VOR DER WAHL
Unabhängig vom Ausgang dieser Wahl bereitet sich die KPÖ Wien-Margareten schon jetzt auf die Gemeinde- und Bezirksratswahlen 2010 vor. Mit dem Ziel, die Macht der selbstherrlichen "Rathauskellerclique" mit Herrn Häupl an der Spitze einzuengen. Ob es die skandalösen Zustände im "Wiener Wohnen" sind, die Schließung von Volksbädern wie dem Margaretenbad, die katastrophale und für die SteuerzahlerInnen sauteure Praterverschandelung, das Schließen der Kabarettbühnen, das konsequente Leugnen der Armut in dieser Stadt oder das Zerstören von wertvoller Baukultur, wie der Stadt des Kindes, die Liste der Fehlleistungen der Wiener SPÖ ließe sich beliebig fortsetzen.

Liebe Margaretnerin, lieber Margaretner,
ich ersuche Sie, der KPÖ bzw. mir ihre Stimme für die nächste Wahlperiode anzuvertrauen. Ich kann ihnen nichts versprechen, außer, neben Arbeit und Familie, meine ganze Kraft für die vorher beschriebenen Ziele, wie bisher einzusetzen. Sollten sie sich diesmal noch nicht für mich und KPÖ entscheiden, verspreche ich ihnen: Das nächste Mal können sie wieder mit mir rechnen, weil die Zeiten nicht besser sondern schlechter für uns werden. Und das will ich nicht kampflos hinnehmen, sondern für soziale Gerechtigkeit wirken.

Wolf Goetz Jurjans, Margaretner KPÖ-Bezirksrat in spe