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EUROPA ANDERS -Gemeinsam Aufstehen in Europa und in Margareten

  • Friday, 23. May 2014 @ 13:20
Wahlen



Werte Margaretnerinnen und Margaretner,

sowohl in ?sterreich als auch in Europa zeigen sich immer mehr die dramatischen Auswirkungen der neoliberalen Politik der letzten Jahre: Rekordwerte bei Arbeitslosigkeit, Wiedereinf?hrung des 12-Stundenarbeitstages, K?rzungen im Bildungs- und Sozialbereich, Milliarden an Steuergeldern werden in korrupte Pleitebanken gesteckt (HYPO), ….

AUFSTEHEN
Martin Ehrenhauser, Spitzenkandidat der linken Wahlallianz aus KP?, Piraten, Wandel und Unabh?ngige EUROPA ANDERS, brachte es mit seiner Protestaktion gegen die Bankenrettung auf den Punkt: "Es wird Zeit, dass wir aufstehen und zeigen, dass wir das nicht mehr hinnehmen!" Die im Parlament vertretenen Parteien sind entweder selbst (Mit-)Verursacher der Misere oder handeln nur im Interesse der Banken und Konzerne finden aber keine sozialen L?sungen f?r die Menschen.
Die SP? schreibt folgenden sch?nen Satz in ihr Europa-Programm: "Wir sprechen uns auf allen Ebenen gegen die neoliberalen Instrumente und Abkommen aus." Wow! Tats?chlich haben die Sozialdemokraten alle wesentlichen "neoliberalen Instrumente und Abkommen" wie den Fiskalpakt, der die Staaten zu st?ndigen Einsparungen im Sozialstaat und bei den ?ffentlichen Leistungen verpflichtet, mit beschlossen, im Europaparlament, im Europ?ischen Rat und in ?sterreich.
Derselbe Ged?chtnisschwund zeichnet das Europaprogramm von Ulrike Lunacek (Gr?ne) aus. Besonderes Anliegen w?re ihr, liest man, die Demokratisierung der EU. Doch abgestimmt hat sie gegenteilig. Auch sie hat den undemokratischen Fiskalpakt unterst?tzt.

HYPOHAFTUNGSBOYKOTT UNTERSCHREIBEN
"Rettungsschirme f?r Menschen statt f?r Banken" war die Losung der KP? bei den Nationalratswahlen 2013. EUROPA ANDERS hat diese Forderung aufgegriffen und ein Volksbegehren gestartet, das eine Volksabstimmung ?ber einen HYPO HAFTUNGSBOYKOTT zum Ziel hat. Wir akzeptieren nicht mehr, dass die Menschen in diesem Land f?r Dinge bezahlen sollen, die ?ber ihre K?pfe hinweg entschieden wurden. Daher die Unterst?tzungserkl?rung (siehe R?ckseite) bitte rasch am Bezirksamt unterzeichnen.
AM 25. MAI EUROPA ANDERS (KP?, Piratenpartei, Wandel und Unabh?ngige) " Liste 9 ANDERS " W?HLEN.
Den Linksparteien im EU-Parlament werden gro?e Mandatsgewinne vorhergesagt. Ihr Spitzenkandidat, Alexis Tsipras, Chef der griechischen Syriza unterst?tzt unsere Wahlallianz, ebenso wie die GenossInnen der deutschen LINKEN, der DKP und viele andere.

MANDAT IST M?GLICH
Die Chancen von EUROPA ANDERS ein Mandat zu erzielen wurden von Woche zu Woche besser. Deshalb meine Bitte: Bei der letzten Nationalratswahl haben in Margareten mehr als 4 Prozent (damals selbst?ndig kandidierend) KP?, Piraten und den Wandel gew?hlt. Mit 2,6% wurde auch mein KP?-Bezirksratsmandat best?tigt. Diese Wahl bietet die M?glichkeit, erstmals die 5%-H?rde zu ?berwinden und damit den linken Widerstand in Margareten zu verst?rken. Margareten kann besser werden, wenn du es willst. Europa auch.

Ihr Wolf-G?tz Jurjans

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