Willkommen bei Rotpunkt - KPÖ Margareten Tuesday, 18. January 2022 @ 18:14

Aktuell

Bezirketour: Deine Miete ist zu hoch!

  • Wednesday, 8. December 2021 @ 14:35
Am Donnerstag, 16. 12. 2022 ist die SOS Miete Tour bei uns im Bezirk zu Gast. Da wollen wir in Margareten auf die Missstände im Bereich des Altbaus aufmerksam machen. Obwohl hier eine gesetzliche Mietpreisbeschränkung gilt, wird diese laufend durch Vermieter:innen übergangen. Wir treffen uns um 17 Uhr am Siebenbrunnenplatz.

LINKS-KPÖ fordert Bezirksbewohner*innen-ABSTIMMUNG über Zukunft der Reinprechtstorfer Strasse

  • Thursday, 2. December 2021 @ 14:41
Wolf-Goetz Jurjans, LINKS-KPÖ Bezirksrat in Margareten, über die Notwendigkeit der Einbeziehung aller Bezirksbewohner*innen

Werte Margaretnerinnen und Margaretner.

Ich habe gestern im Kurier gelesen, dass LINKS-KPÖ mit der von der SPÖ bevorzugten Einbahnlösung leben kann. Das stimmt. Meine Aufgabe als Bezirksrat besteht nicht darin, deswegen aus dem Leben zu scheiden.

Die Frage Einbahn oder nicht ist für die realistische Vision einer regional und modern gedachten Reinprechstorfer Strasse nicht entscheidend. Die Reinprechtsdorfer Strasse braucht eine zukunftsweisende Identität: das heißt, es soll die Ansiedlung regionaler, innovativer und nachhaltiger Geschäfte und Lokale gefördert werden, weil der 5te viel mehr zu bieten hat als internationale Handelsketten und Massenkonsum. Der bisherigen Vertretung der Kaufleute ist es nicht gelungen, ein derartiges Konzept zu entwickeln. Es sind dann immer ein paar Parkplätze mehr oder weniger, die über die Zukunft entscheiden sollen. Ich ersuche daher die Frau Bezirksvorsteherin, eine Arbeitsgruppe zu installieren, die ethnienübergreifend mit den Händler*innen ein zukunftstaugliches Konzept erstellen soll.

Generationswechsel in der KPÖ-Wien mit breiter Mehrheit beschlossen

  • Sunday, 21. November 2021 @ 13:53

Unter strengen Auflagen (eine 2G+ Regelung kam zur Anwendung) trafen sich knapp 80 stimmberechtige Delegierte zur 27. Landeskonferenz der KPÖ-Wien, in deren Zentrum organisationspolitische Fragen standen.

Als Gäste waren Anna Svec von LINKS gekommen, detto waren für die KPÖ-Linz der neue Gemeinderat Michael Schmida und für die KPÖ-Graz Max Zirngast gekommen. Sowohl Schmida wie Zirngast betonten in ihren Reden die Bedeutung kommunistischer Kommunalpolitik und dass die Beschäftigung damit viel Kraft, Engagement und Ausdauer erfordert - was auch die BezirksrätInnen der KPÖ-Wien, die sich zu Wort meldeten, unterstrichen. Im Einleitungsreferat von Landessprecher Didi Zach ging es vor allem um die Handlungs- und Politikfähigkeit der KPÖ-Wien. Die stellvertretende Landessprecherin, Susanne Empacher, beschäftigte sich in ihrem Einleitungsreferat u.a. mit der Frage der Schere zwischen Arm und Reich, die mit Corona noch größer wird. Es brauche aber eine "Umverteilung von Zeit und Geld, Wissen und anderer Ressourcen" zwischen den Geschlechtern. Auch wirksame Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und zur Verhinderung von Femiziden forderte Empacher, die betonte: "Feminismus ist ein Muss, Geht es den Frauen gut, so geht es uns allen gut".

37.620 TAGE KPÖ und MARGARETE SCHÜTTE-LIHOTZKY!

  • Saturday, 30. October 2021 @ 19:52
Heute, am 30. 10. 2021 ist ein KOMMUNISTISCHER FEIERTAG der anderen, der besonderen Art.
Er steht in keinem Kalender und kann nur an einem Tag, heute gefeiert werden.
Heute ist die KPÖ seit ihrer Gründung gleich lang auf der Welt wirksam, wie es Magarete Schütte- Lihotzky, Österreichs international bekannteste Kommunistin, soziale Revolutionärin, Architektin, Widerstandskämpferin und Frauenrechtlerin, vom Tag ihres Geburtstags bis zu ihrem Ableben, war. Sie verstarb 5 Tage vor ihrem 103. Geburtstag.
Beide haben heute die gleiche, unentwegt kämpferische Lebenszeit hinter sich gebracht, die Welt nach ihren Möglichkeiten bewegt, die eine mehr, die andere weniger, mit dem Ziel, eine bessere Welt zu schaffen als die, die sie vorgefunden haben. Beide wurden in ihrer Lebenszeit verboten, zum Tode verurteilt, für tot erklärt, verschwiegen, ausgegrenzt. Beide sind immer wieder auferstanden. Beide leben. Beide stehen Mitten im Leben.

CORONA-DELOGIERUNGEN STOPPEN!

  • Wednesday, 16. June 2021 @ 10:12

JETZT UNSERE PETITION UNTERSCHREIBEN

In den großen Medien ist das Thema schon längst untergegangen, aber unsere AktivistInnen machen weiter Druck! Denn die Gefahr der Delogierung ist noch lange nicht gebannt!

Unterschreib auch und hilf mit! - http://wien.kpoe.at/petition

Sensationeller Erfolg für KSV-LiLi bei der ÖH-Wahl

  • Saturday, 22. May 2021 @ 10:00
11,76 Prozent (2019: 6,5%) und 3 Mandate erreichte KSV-LiLi an der Universität Wien - womit KSV-LiLi zur drittstärksten Fraktion wurde.

Auch bundesweit gab es satte Zugewinne (+2 % auf 4,5 Prozent) sowohl für KSV-LiLi wie auch für die Liste KSV-KJÖ (3,7 Prozent).

Landessprecher Didi Zach: "Ich muss mich angesichts dieses sensationellen Ergebnisses erst sammeln." Das beste Ergebnis der Geschichte ist - so Zach - "aber sicherlich Ergebnis hervorragender Arbeit von Spitzenkandidatin Jessica Gasior und des gesamten KSV-LiLi Teams."

Ob - wie in Foren schon debattiert wird - die Presse angesichts dieses Ergebnisses an der größten Universität des deutschen Sprachraums den Untergang des Abendlandes ausrufen wird, ist aber noch offen.

Bundesregierung bricht Neutralitätsgesetz

  • Sunday, 9. May 2021 @ 19:52
kpoe.at

KPÖ-Bundessprecher Mirko Messner zum bevorstehenden NATO-Manöver

Die österreichische Bundesregierung gestattet der USA und ihren NATO-Partnern, im Zuge der Vorbereitung ihres Manövers »Defender Europa 2021« das österreichische Staatsgebiet für militärische Truppentransporte (800 Fahrzeuge mit etwa 2.000 Soldaten) zu nutzen. Das Bundesheer stellt Kasernen-Infrastruktur zur Verfügung und organisiert freie Fahrt für die Konvois auf zwei Routen und den Transport auf Schienen von Deutschland über Österreich nach Ungarn sowie nach Slowenien und retour. Die KPÖ lehnt diese im Gegensatz zum Neutralitätsgesetz stehende Militärkoopera­tion ab.

RUCKELIGER START IN DIE NEUE LEGISLATURPERIODE

  • Saturday, 20. March 2021 @ 09:01
Ein Bericht von LINKS-KPÖ Bezirksrat und Clubobmann Wolf-Goetz Jurjans zur Bezirksvertretungs-Sitzung am vergangenen Dienstag.

Im Mittelpunkt der Anträge von LINKS-KPÖ standen die Nöte der wirtschaftlich benachteiligten Bezirksbewohner*innen, die unter der Corona-Krise besonders leiden. Immer mehr Menschen raufen mittlerweile um die nackte Existenz. Um ihnen eine Chance zu geben, diesen Kampf gewinnen zu können, muss der Erhalt der eigenen vier Wände gesichert werden.
Klar ist: Niemand darf in diesem Jahr wohnungslos werden.

Die von LINKS-KPÖ eingebrachten Anträge und Resolutionen „Für einen Kautionsfonds“, „Für einen Coronakrisenausgleichsfonds (Solidarisches Wohnen Österreich)“, „Für einen Sozialmarkt für Alle“, „Leerstand zu Sozialwohnungen machen (für eine temporäre Enteignung von dauerhaftem Leerstand)“ wurden einstimmig bzw. mehrheitlich angenommen.
Eine Mehrheit stimmte auch der konkreten internationalen Solidarität (Sicherer Hafen - Seebrücke) und dem aktiven Antifaschismus: Schließung des Identitären (jetzt Österreicher)-zentrums in der Ramperstorffergasse 31 zu, ebenso der Erhöhung des Arbeitslosengeldes auf mindestens 70%.
Mehrheiten für „Wärme ins Dunkel (Energiegrundsicherung)“, „Delogierungsstopp“ und „Wiener Wohnen sichern“ wurde vorerst (?) von der Sozialdemokratie verhindert. Auf halbem Weg bremste die SP-Bezirksfraktion ab. Wahrscheinlich um nicht mit dem Kurs der „Punschkrapferl-Stadtregierung“ in Konflikt zu kommen. Anträge von LINKS-KPÖ in der kommenden Junisitzung (mit notwendigen Konkretisierungen) sind in Vorbereitung, um die Bremsklötze zu beseitigen.
Besonders erfreulich: Die Antrags Grundlage für das Pilotprojekt „Sozialmarkt für alle in Margareten“ kann jetzt in der Kommission Gesundheit, Soziales und Prävention bearbeitet werden, um endlich Nägel mit Köpfen zu machen.

KPÖ-Wien fordert Maßnahmen, um ein Fiasko am Wohnungsmarkt zu verhindern

  • Tuesday, 16. March 2021 @ 13:04
Mit Ende März läuft das Mieten-Moratorium der Regierung aus. Es ist zu befürchten, dass zehntausende Mieter und Mieterinnen die gestundeten Mieten nicht zahlen können und tausende Delogierungen die Folge sein werden.

Didi Zach, Landessprecher der KPÖ-Wien, fordert aktives Gegensteuern durch die Politik. "Ein Coronakrisenausgleichsfonds (Solidarisches Wohnen Österreich), wie von mehreren KPÖ-LINKS Bezirksrät*innen bereits als Idee und Forderung eingebracht, ist notwendig und sinnvoll."

Wolf-Goetz Jurjans, KPÖ-Bezirksrat in Margareten, spricht sich zudem dafür aus, dass die Stadt Wien „Wiener Wohnen“ - da Gefahr im Verzug - anweist, die in den 220.000 Gemeindewohnungen seit dem ersten Lockdown 2020 angefallenen Mietzinsrückstände komplett zu tilgen, sofern MieterInnen durch die Coronakrise Zahlungsschwierigkeiten haben.

Auch im Privatbereich müsse Wien, sofern die Bundesregierung untätig bleibt, gegensteuern - Delogierungen gilt es, so Jurjans, "mit allen Mitteln zu verhindern".

"Ohne Wohnung ist keine Quarantäne, keine Kinderbetreuung, kein Homeoffice, kein Homeschooling, kein menschenwürdiges Leben möglich. Als europaweit größte Hausverwaltung hat die Stadt Wien im Gegensatz zu anderen Metropolen die Möglichkeit, zehntausende MieterInnen vor dem Elend der Wohnungslosigkeit zu schützen. Es ist zu hoffen, dass die Wiener SPÖ sich der großen Verantwortung bewusst ist", so Jurjans.

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